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ÄRZTEBLATT (ALLG. MED. INFORMATIONEN)

Ärzteblatt (allg. med. Informationen

Bundeskabinett befürwortet Pläne für COVID-19-Schutzgesetz

Berlin – Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) abgesegnet. Das bestätigte ein BMG-Sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. In dem Entwurf geht es um den Sieben-Punkte-Plan des Bundesgesundheitsministers Karl... [weiter lesen]

Lauterbach: Bürgertests werden bleiben

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Vertragsärzte an den Coronabürgertests festhalten. Die Debatte darum ist damit aber noch lange nicht beendet. „Die Tests werden bleiben und ab heute korrekt abgerechnet“, schrieb Lauterbach... [weiter lesen]

Koalitionskonflikt zum Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen deutet sich an

Frankfurt am Main – In der Ampelkoalition deutet sich ein Konflikt über die Zukunft des Abtreibungsrechts in Deutschland an. Die Meinungen gehen dazu auseinander. „Mögen einzelne Parlamentarier anderer Parteien andere Sichtweisen haben, wir stehen glasklar zu der durch... [weiter lesen]

Cannabislegalisierung: Lauterbach rechnet mit Einbruch des Schwarzmarkts

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken verteidigt. Die „Vorzüge“ einer Legalisierung unter der Voraussetzung der Kontrolle und Qualitätssicherung würden „klar überwiegen“, sagte Lauterbach... [weiter lesen]

Länder streben mehr Rechtssicherheit für Schwangerschaftsabbrüche an

Hamburg – Die Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz der Länder (GFMK) sieht Bedarf, den Rechtsrahmen für Schwangerschaftsabbrüche zu verbessern. Einen entsprechenden Beschluss, der dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) vorliegt, hat das Gremium heute auf einer Konferenz in... [weiter lesen]

Bayern: Spahn muss in Untersuchungsausschuss zu Masken aussagen

München – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss in der kommenden Woche im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zur Coronamaskenaffäre aussagen. Der CDU-Politiker wurde für Freitagmittag (13.30 Uhr) in den bayerischen Landtag geladen, teilte der... [weiter lesen]

Sachsen-Anhalt: Krankenhausgutachten soll bis Ende des Jahres vorliegen

Magdeburg – Ein Gutachten soll bis Ende dieses Jahres den langfristigen Investitionsbedarf in den Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt klären. Der Auftrag für das Gutachten wurde heute auf den Weg gebracht. Wie das Sozialministerium in Magdeburg mitteilte, sollen Experten den... [weiter lesen]

Linke will Anerkennung aller Euthanasie-Opfer

Berlin – Die Linksfraktion im Bundestag setzt sich für die Anerkennung von allen Opfern der sogenannten Euthanasie der Nationalsozialisten und von Zwangssterilisation ein. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, den Opfern der geplanten und vollendeten... [weiter lesen]

Gesundheitsministerkonferenz will baldige Anpassung des Infektionsschutzgesetzes

Hamburg – Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder hat heute den Bund einstimmig aufgerufen, noch vor der Sommerpause ein Infektionsschutzgesetz mit weitgehenden Länderbefugnissen vorzulegen. „Man muss immer bedenken, das muss noch durch den Bundesrat und wir... [weiter lesen]

Notfallsanitäter bekommen in Baden-Württemberg mehr Kompetenzen

Stuttgart – Von heute an können Notfallsanitäter, die oft als Erste mit dem Rettungswagen am Einsatzort sind, mehr medizinische Maßnahmen übernehmen. Das Land Baden-Württemberg hat dafür die rechtliche Grundlage geschaffen. Zu den neuen Kompetenzen gehört zum Beispiel das... [weiter lesen]

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